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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäfts- und Plattformbedingungen
Soul Power Teaching & Business GmbH
Diese allgemeinen Geschäfts- und Plattformbedingungen („Bedingungen“) gelten für alle von uns, der Soul Power Teaching & Business GmbH („SPT&B“), bereitgestellten Dienstleistungen und Produkte („Leistungen“).
I. Geltungsbereich
- Durch Registrierung zur Nutzung unserer Plattform mittels Ankreuzen des entsprechenden Feldes auf unserer Webseite oder der Applikation oder durch jede anderweitige Nutzung unserer Plattform erkennen Sie diese Bedingungen als rechtlich bindend an. Wir nehmen Ihr Angebot zum Vertragsschluss im Zweifel erst dadurch an, dass wir Ihnen Zugangsdaten zur Plattform zur Verfügung stellen.
- Diese Plattformbedingungen gelten für alle Bestellungen des Kunden, die formfrei erfolgen können. Bestellungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Annahme durch SPT&B in Form einer Freischaltung auf der Plattform. Diese Bedingungen gelten für alle Nutzergruppen, insbesondere für unsere Kunden und TeilnehmerInnen an von uns angebotenen Veranstaltungen, Workshops, Seminaren oder sonstigen (Video-)Konferenzen, außerdem für Berater bzw. Dozierende („Coaches“ oder „Teacher“), die auf unserer Plattform entsprechenden Content zur Verfügung stellen, alle gemeinsam oder auch einzeln „Nutzer“ genannt.
- SPT&B behält sich das Recht vor, die in diesen Plattformbedingungen enthaltenen Regelungen zu ändern oder zu ergänzen. Im Falle von Aktualisierungen dieser Bedingungen werden wir alle Nutzer darüber mit einer angemessenen Frist benachrichtigen. Die Nutzer können der Geltung der neuen Bedingungen innerhalb gleicher Frist widersprechen. Erfolgt kein Widerspruch, stellt dies eine Zustimmung zur aktualisierten Fassung dar.
II. Registrierung, Nutzerkonto, Widerrufsrecht für Verbraucher
- Über unsere Plattform bieten wir Kunden die Möglichkeit, kostenfreie und kostenpflichtige Leistungen, insbesondere Veranstaltungen, Workshops, Übungen und (Video-)Konferenzen sowie sog. Video-on-Demand, in Anspruch zu nehmen. Eine Registrierung kann online erfolgen und ist kostenfrei. Um unsere Leistungen nutzen zu können, ist ein Nutzerkonto zu erstellen. Darin verpflichten Sie sich, alle erforderlichen Angaben vollständig und wahrheitsgemäß zu erteilen sowie Ihr Konto stets aktuell zu halten. Darüber hinaus verpflichten Sie sich, Ihr Passwort und Ihren Kontozugang geschützt zu halten sowie Dritten nicht zugänglich zu machen. Sie akzeptieren alle damit verbundenen Sicherheitsrisiken durch unbefugten Zugang Dritter. Mehrfachanmeldungen, Anmeldungen unter falschen Namen bzw. mit falschen Daten sowie Anmeldungen in betrügerischer Absicht sind unzulässig und können rechtliche Schritte nach sich ziehen. Vorname, Nachname, E-Mail, Adresse, Telefon.
- Mit Eröffnung Ihres Benutzerkontos erhalten Sie Zugriff auf unsere Leistungen und können unsere Plattform nutzen. Dieses Zugriffs- und Nutzungsrecht steht unter dem ausdrücklichen Vorbehalt der vollständigen Einhaltung dieser und im Rahmen etwaiger gesonderter Vertragsbedingungen festgelegter weiterer Bedingungen.
- Ein Nutzerkonto ist nicht übertragbar und darf Dritten nicht zur Nutzung überlassen werden.
- Soweit Leistungen kostenpflichtig sind, werden die Kunden auf die Kostenpflichtigkeit und Höhe der Kosten auf der jeweiligen Produktseite, im Warenkorb und im Rahmen des jeweiligen Buchungsvorgangs ausdrücklich hingewiesen.
- Widerrufsrecht für Verbraucher
Ist der Kunde Verbraucher (§ 13 BGB), steht ihm ein Widerrufsrecht zu.
Hinweis: Sofern der Kunde Leistungen über eine einzelne, von ihm hergestellte Telefon- oder Internetverbindung in Anspruch nimmt, steht ihm gemäß § 312 Abs. 2 Nr. 11 BGB hinsichtlich dieser Leistungen kein Widerrufsrecht zu.WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Soul Power Teaching & Business GmbH
geschäftsansässig Schloßstr. 27, 19053 Schwerin
Telefon: +49 (0)385 / 44007729
E-Mail: sabine.parlow@drsha.committels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Muster- Widerrufsformular(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
Soul Power Teaching & Business GmbH
Schloßstr. 27, 19053 Schwerin
Deutschland
E-Mail: sabine.parlow@drsha.comHiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):_______________________________________________________________
_________________________________________________________________
Bestellt am (*) ______________________ /erhalten am (*): _________________
Name des/der Verbrauchers(s):____________________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s):_____________________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):___________________________________________________________Datum:___________________________________
(*) Unzutreffendes streichen
III. Online-Veranstaltungen und Zugang
- Soweit die SPT&B Online-Veranstaltungen oder Online-Seminare anbietet, verpflichtet sich SPT&B, den Teilnahmeberechtigten die Teilnahme an den Online-Veranstaltungen zu ermöglichen. Dafür wird ein virtueller Veranstaltungsraum bereitgestellt, der die Teilnahme über einen aktuellen Standardbrowser oder eine kostenlose Drittanbieter-Software ermöglicht.
- Der jeweilige Teilnahmevertrag nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird über SPT&B regelmäßig über ein bereitgestelltes Online-Formular wie folgt abgeschlossen: Der Kunde gibt durch Ausfüllen des Buchungsvorgangs und Anklicken des Buttons „verbindlich buchen“ oder einer sinngemäß ähnlichen Aufschrift sein Angebot auf Abschluss des Teilnahmevertrages ab. Der Teilnahmevertrag wird durch SPT&B gegenüber dem Kunden mit Abschluss des Buchungsvorgangs und Übersendung einer entsprechenden Bestätigungs-E-Mail angenommen. Die wesentlichen Vertragsbedingungen werden dem Kunden im Rahmen der Bestätigungs-E-Mail übermittelt.
- Zusätzliche Leistungen sind in der Teilnahmegebühr nur enthalten, wenn und soweit dies in der jeweiligen gültigen Veranstaltungsbeschreibung der SPT&B explizit mit angegeben ist.
- Die Nutzer haben Anspruch auf die vereinbarte Anzahl an Veranstaltungen innerhalb der vereinbarten Laufzeit.
- Der Kunde ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass er eine geeignete IT-Infrastruktur zur Verfügung hat. Der Kunde ist verpflichtet, der SPT&B die datenschutzkonforme Verarbeitung der Teilnehmerdaten u ermöglichen und, soweit gesetzlich erforderlich, die Zustimmung des Teilnehmers zur Weitergabe seines Namens einzuholen.
- Die von SPT&B genannten Preise gelten inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Kosten für gebuchte Veranstaltungen werden im Rahmen des Online-Vertragsschlusses im Voraus mit Rechnungsstellung fällig.
IV. Video-on-Demand
- Über ihre Plattform bietet SPT&B auch Videos per Video-on-Demand an.
- Zur Nutzung der über die Plattform gegen Entgelt angebotenen Video-on-Demand bedarf es jeweils eines gesonderten Vertragsschlusses zwischen dem Kunden und SPT&B. Das Angebot des Kunden zum Abschluss eines Nutzungsvertrages erfolgt durch die Auswahl eines Video-on-Demand durch den jeweiligen Kunden. Die Annahme erklärt SPT&B mit der Bereitstellung des Video-on-Demand zur Nutzung durch den jeweiligen Kunden. Durch die Annahme des Angebots kommt ein Nutzungsvertrag zustand. Der Kunde erhält nach Vertragsschluss eine Bestätigungs-E-Mail, in der der Vertragsinhalt wiedergegeben ist. SPT&B behält sich vor, das Angebot des Kunden auf Abschluss eines Nutzungsvertrages im Einzelfall bei berechtigtem Interesse abzulehnen; ein Anspruch des Kunden auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht.
- Damit ein Video-on-Demand über unsere Plattform im Wege des Streaming, Live-Streaming und/oder des Downloads an den Kunden übertragen werden kann, muss der Kunde permanent mit dem Internet verbunden sein. Unter „Streaming“ im Sinne dieser AGB ist dabei die mit der Übermittlung zeitgleiche und unveränderte Nutzung durch den Kunden zu verstehen, bei der keine dauerhafte Kopie auf dem Endgerät des Kunden erstellt wird. Im Falle des „Live-Streaming“ wird ein Programmkanal im Wege des Streaming in Echtzeit übermittelt. Unter „Download“ ist die (Zwischen-)Speicherung zur späteren oder zeitgleich mit der Übertragung erfolgenden Nutzung auf dem PC oder anderen Endgerät des Kunden zu verstehen. Der Kunde hat für die technischen Voraussetzungen zum Abruf eines Video-on-Demand auf eigene Verantwortung und auf eigene Kosten Sorge zu tragen. Ein Breitband-Internetzugang wird für den Download eines Video-on-Demand empfohlen und ist für das Streaming zwingend erforderlich. Das Endgerät muss die Voraussetzungen für eine Annahme der Leistungen erfüllen. Der Abruf läuft auf PCs, Notebooks (auch auf Apple-Geräten), Tablets und Smartphones (Android und iOS). Zur Nutzung ist jeweils ein aktueller Browser erforderlich. Die Chromecast-Unterstützung erfolgt via Browser auf Windows- und Android-Geräten. Browser: Video-on-Demand läuft auf den aktuellen Versionen von Chrome, Edge, Firefox, Opera, Vivaldi und Safari.
- Die Bereitstellung von Video-on-Demand erfolgt – auf Grundlage der auf der Plattform ausgewiesenen Konditionen – entweder (a) zur zeitlich befristeten Nutzung (sog. Miete) oder (b) zur zumindest teilweise zeitlich unbefristeten Nutzung (sog. Kauf) nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen:
a) Pay per View
Im Falle des Einzelabrufs (Pay per View) räumt SPT&B dem Kunden das zeitlich befristete Nutzungsrecht ein, den Inhalt auf einem Endgerät im Streamingverfahren und/oder als Live-Stream anzusehen oder im Wege des Downloads zur späteren Wiedergabe zeitlich befristet zu speichern.
b) Streaming (Einzelabruf/Pay per View)
Beim Einzelabruf im Wege des Streaming on demand ist der Kunde berechtigt, den entsprechenden Inhalt innerhalb des vertraglich vereinbarten Zeitraums nach Vertragsschluss beliebig oft zur Wiedergabe von SPT&B Servern abzurufen ohne Speicherung (abgesehen ggfs. von einer vorübergehenden Zwischenspeicherung im Cache-Speicher) auf einem Endgerät.
c) Live-Streaming (Einzelabruf/Pay per View)
Beim Einzelabruf im Wege des Live-Streamings ist der Kunde berechtigt, den gebuchten Kanal bzw. Inhalt nach Vertragsschluss für den vertraglich vereinbarten Zeitraum mittels Echtzeitübertragung von den SPT&B-Servern abzurufen und zeitgleich auf einem Endgerät wiederzugeben. Eine zeitversersetzte Wiedergabe oder ein späterer Abruf sind zeitlich befristet möglich, sofern SPT&B den Live-Stream oder Teile des Live-Streams nachträglich im Rahmen des Streaming-Angebots für einen, je nach Inhalt variierenden, weiteren Zeitraum („Catchup Periode“) zur Verfügung stellen sollte. Dem Kunden ist es nicht gestattet, den Live-Stream zu vervielfältigen, aufzuzeichnen oder zu speichern, öffentlich zugänglich zu machen oder sonst wie außerhalb des vertraglich vereinbarten Zeitraums bzw. der Catchup Periode zu nutzen.
d) Download (Einzelabruf/Pay per View)
Beim Einzelabruf im Wege des Downloads ist der Kunde berechtigt, den Downloadvorgang innerhalb des vertraglich vereinbarten Zeitraums nach Vertragsschluss zu beginnen. Nach Beginn des Abspielvorgangs kann der Kunde den Inhalt innerhalb des vertraglich vereinbarten Zeitraums beliebig oft anschauen. Nach Ablauf der Frist muss der Kunde einen neuen Nutzungsvertrag schließen.
e) Abonnements
Bei Abschluss eines Abonnement-Pakets kann der Kunde die in dem jeweiligen Paket enthaltenen Inhalte während der jeweiligen Nutzungsperiode des Abonnements beliebig häufig nach Maßgabe der im Abonnement vereinbarten Bedingungen abrufen.
f) Zeitlich unbefristete Nutzung (Download to Own – DTO)
Beim Erwerb von Inhalten zur zeitlich unbefristeten Nutzung räumt SPT&B dem Kunden das Nutzungsrecht ein, den entsprechenden Inhalt auf die Festplatte des Endgeräts des Kunden im Wege des Downloads dauerhaft zu speichern und die gespeicherte Kopie beliebig oft wiederzugeben.
- Im Falle des Datenverlustes nach Abschluss eines Download-Vorgangs o.ä. hat der Kunde keine Ansprüche gegenüber SPT&B, soweit SPT&B den Datenverlust nicht zu vertreten hat.
- Der Kunde darf den VoD-Dienst nicht missbräuchlich nutzen; insbesondere darf er
a) den zum Entschlüsseln und Abspielen des Inhalts übermittelten digitalen Schlüssel nur zu diesem Zweck verwenden und ihn nicht manipulieren;
b) den abgerufenen Inhalt ausschließlich für Vorführungen im nicht öffentlichen Bereich für nicht-gewerbliche Zwecke nutzen;
c) den abgerufenen Inhalt nicht öffentlich vorführen, öffentlich zugänglich machen, außerhalb der Grenzen dieser Bestimmungen permanent und/oder lokal speichern, senden, bearbeiten, vervielfältigen, verbreiten, öffentlich wiedergeben, bewerben, derartige Nutzungen unterstützen oder ich sonst außerhalb des vertraglich bestimmten Zwecks in irgendeiner Form nutzen;
d) den abgerufenen Inhalt nur unter Beachtung des nationalen und internationalen Urheberrechts im Rahmen der eingeräumten Nutzungsrechte nutzen und den Inhalt nicht vervielfältigen;
e) Urheber- und Schutzrechtsvermerke für den Inhalt nicht entfernen oder verändern.
V. Vergütung und Zahlungsbedingungen
- Der Kunde ist verpflichtet, die im Rahmen des jeweiligen (Nutzungs-)Vertrages vereinbarte Vergütung zu zahlen. Die jeweils anfallenden Entgelte sind auf der Webseite der SPT&B angegeben. Es gelten die jeweils angezeigten aktuellen Preise und Konditionen.
- Die jeweilige Vergütung wird mit Bereitstellung des Inhalts zur Nutzung bzw. mit Bestellung fällig.
- Der Kunde kann gegenüber SPT&B die Vergütung in einer von SPT&B angebotenen und vom Kunden in seinem Nutzerkonto bei der SPT&B hinterlegten Zahlungsart (wie z.B. Kreditkarte, PayPal, giropay / paydirekt) bezahlen. Soweit mit dem Kunden vereinbart, kann die Vergütung auch über Dritte in Rechnung gestellt werden.
- Kommt der Kunde gegenüber SPT&B in Zahlungsverzug, ist SPT&B berechtigt, Verzugszinsen in der gesetzlichen Höhe zu verlangen. Es bleibt SPT&B vorbehalten, einen höheren Schaden nachzuweisen; dem Kunden steht das Recht zu, SPT&B nachzuweisen, dass als Folge des Zahlungsverzugs gar kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
- Ist der Kunde in Zahlungsverzug, ist SPT&B berechtigt, für die Dauer des Verzuges die Inanspruchnahme weiterer Leistungen zu verweigern.
- Der Kunde ist nur dann zur Aufrechnung berechtigt, wenn seine Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder anerkannt ist.
- Der Kunde ist verpflichtet, auch die Vergütung zu bezahlen, welche durch dritte Nutzer unter Verwendung seiner persönlichen Zugangsdaten verursacht worden sind. Dies gilt auch bei missbräuchlicher Nutzung, soweit der Kunde nicht nachweist, dass ihm keine Pflichtverletzung zur Last zu legen ist.
VI. Plattformnutzung und Beschränkungen
- Als Nutzer können Sie unsere Leistungen eigenverantwortlich in Anspruch nehmen, z.B.:
- Kalenderfunktion
- Veranstaltungsmaterial/Lerninhalte
- Abrechnungsfunktion
- Nutzerprofil
- Die folgenden Nutzungen sind ausdrücklich untersagt:
- Entgeltliche oder unentgeltliche Weitergabe Ihres Zugangs oder von Inhalten auf unseren passwortgeschützten Internetseiten an Dritte
- Veröffentlichung von Inhalten ohne vorherige ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch SPT&B (einschließlich Social Media)
- Nutzung unserer Webseiteninhalte für andere als vertragsgemäße Zwecke, insbesondere Rückbauen / Reverse Engeneering (i.S.d. § 3 GeschGehG)
- Verletzung von Eigentums- oder Urheberrechten von SPT&B oder Dritten
- Nutzung durch nicht voll Geschäftsfähige
- SPT&B behält sich unter Erstattung bereits gezahlter Gebühren das Recht vor, den Zugriff auf unsere Plattform jederzeit zu pausieren oder vollständig zu widerrufen und bei Verstoß gegen unsere Nutzungsbedingungen entsprechende rechtliche Schritte einzuleiten.
VII. Rechtevorbehalt
Alle Rechte an der Plattform, Software, an Inhalten, unseren Marken und Logos, auch für etwaige Anpassungen, Adaptionen und Modifikationen inklusive aller ausschließlichen gewerblichen Schutzrechte, verbleiben bei der SPT&B. Jegliche Nutzung außerhalb der in diesen Bedingungen geregelten Nutzungsgrenzen bedarf der ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Zustimmung durch uns.
Die von SPT&B dem Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte (Video-on-Demand etc.) sind rechtlich geschützt, insbesondere durch Urheber- und Leistungsschutzrechte. Dem Kunden wird mit Abschluss des jeweiligen Nutzungsvertrages lediglich das nicht-ausschließliche, entgeltliche oder unentgeltliche (je nach Beschreibung des Inhalts auf den Webseiten der SPT6B), nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare Nutzungsrecht eingeräumt, die Inhalte innerhalb der vertraglich vorgesehenen Grenzen (Steaming und/oder Live-Streaming und/oder Download, Einzelabruf und/oder Abonnement, zeitlich befristet und/oder zeitlich unbefristet) zur Vorführung im nichtöffentlichen Bereich für nicht gewerbliche Zwecke unter Berücksichtigung der übrigen Bestimmungen des Vertragsverhältnisses zu nutzen. Dem Kunden wird das Nutzungsrecht grundsätzlich räumlich beschränkt auf die Bundesrepublik Deutschland eingeräumt. Mit Inkrafttreten der Verordnung (EU) 2017/1128 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2017 zur grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhaltediensten im Binnenmarkt zum 01. April 2018 umfasst das hier genannte Nutzungsrecht auch die Nutzung des Dienstes während eines vorübergehenden Aufenthaltes des Kunden in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union als seinem Wohnsitzmitgliedstaat, sofern die in der Verordnung (EU) 2017/1128 dafür aufgeführten Voraussetzungen erfüllt sind und der Kunde zuvor die (auch wiederholte) Überprüfung seines Wohnsitzmitgliedstaates nach Maßgabe der Verordnung (EU) 2017/1128 und den Datenschutzbestimmungen von SPT&B duldet und ermöglicht. Es wird darauf hingewiesen, dass die Qualität des Dienstes im europäischen Ausland negativ abweichen kann im Vergleich zur inländischen Qualität.
VIII. Gewährleistung
- Der Inhalt dieser Internetseite wird mit bestem Wissen und Gewissen zur Verfügung gestellt. Die Vollständigkeit der Informationen ist ohne Gewähr, obschon zahlreiche Vorkehrungen getroffen wurden, Fehler, Irrtümer oder dergleichen zu vermeiden. Die SPT&B, haftet nicht für Schäden irgendeiner Art, die sich aus der Verwendung dieser Informationen, dem in diese Informationen gesetzten Erwartungen oder irgendeinem damit in Zusammenhang stehenden Angaben ergeben.
- Nach dem Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet bzw. Telefonnetz nicht fehlerfrei oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir schließen daher jegliche Haftung wegen technischer oder sonstiger Störungen aus.
- Der Nutzer hat sich auf eigene Kosten und Gefahr Zugang zum Internet zu verschaffen und die hierfür erforderliche Ausstattung bereitzuhalten. Wir übernehmen keine Verantwortung für den Verlust oder die nicht vollständige, verspätete oder sonstige nicht ordnungsgemäße Übermittlung von Daten und Diensten außerhalb unseres Einflussbereichs.
- Im Übrigen gelten grundsätzlich die gesetzlichen Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) zur Gewährleistung, soweit nicht diese Vertragsbedingungen abweichende Vereinbarungen enthalten.
- Die Nutzung unserer Leistungen und unserer Plattform erfolgt auf eigenes Risiko. Wir können keine Garantien, gleich welcher Art, übernehmen. Insbesondere übernehmen wir keine Haftung für Vollständigkeit, Genauigkeit, Verfügbarkeit, Erreichbarkeit, Sicherheit oder Zuverlässigkeit der Leistungen.
- Die §§ 536b (Kenntnis des Mieters vom Mangel bei Vertragsschluss oder Annahme), 536c (während der Mietzeit auftretende Mängel; Mängelanzeige durch den Mieter) des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) finden Anwendung. § 536 BGB (Mietminderung bei Sach- und Rechtsmängeln) ist ausgeschlossen, soweit der Mangel nicht auf ein Verschulden des Anbieters zurückzuführen ist. § 536a Abs. 2 BGB (Selbstbeseitigungsrecht des Mieters) ist ausgeschlossen. Auch § 536a Abs. 1 BGB (Schadensersatzpflicht des Vermieters) ist ausgeschlossen, soweit die norm eine verschuldensunabhängige Haftung vorsieht.
IX. Haftungsausschluss
Ohne vertragliche Beschränkungen haften wir nur für Schäden, (1) die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von SPT&B beruhen, (2) aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von SPT&B beruhen, sowie (3) im Rahmen der Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, der dem Nutzer gewährten Garantien oder wegen arglistiger Täuschung seitens SPT&B.
Für Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) beruhen, ist unsere Haftung der Höhe nach auf denjenigen Schaden begrenzt, der als mögliche Folge der Vertragsverletzung bei Vertragsschluss vorhersehbar und nach der Art des betreffenden Geschäfts typisch war. Wesentlich sind Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut, sowie Beratungs-, Schutz- und Obhutspflichten, die dem Auftraggeber die vertragsgemäße Nutzung der Leistungen ermöglichen sollen oder den Schutz von Leib oder Leben des Nutzers oder den Schutz seines Eigentums vor erheblichen Schäden bezwecken.
Eine weitergehende Haftung durch uns ist ausgeschlossen. Diese Haftungsregelungen (einschließlich der Ausschlüsse und Beschränkungen) gelten auch für die persönliche Haftung unserer Organe, Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen sowie der Coaches und Teacher.
X. Datenschutz
Beim Betrieb der Plattform omnisan.de werden von SPT&B personenbezogene Daten der Kunden erhoben und verarbeitet. Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe der Datenschutzbestimmungen von SPT&B.
XI. Besondere Hinweise
Wir weisen darauf hin, dass in Veranstaltungen und Leistungen auf unserer Plattform Inhalte vermittelt werden, deren Grundlagen und Wirkungen nach den Erkenntnissen der Wissenschaft und Technik nicht erweislich sind, sondern einer inneren Überzeugung, einem dahingehenden Glauben oder einer irrationalen, für Dritte nicht nachvollziehbaren Haltung des Kunden entsprechen. Deshalb kann keinerlei Gewährleistung für die Geeignetheit und Tauglichkeit der Leistung bzw. des vermittelten (Lern-)Inhalts übernommen werden, insbesondere nicht zur Erreichung eines vom Kunden etwaig gewünschten Erfolgs.
Wir wählen die von uns angebotenen Veranstaltungen, Workshops, Seminare und sonstigen Leistungen sorgfältig aus. Die Coaches und Teacher, deren Inhalte über unsere Plattform vermittelt werden, sind zur Einhaltung bestimmter, kontinuierlich verbesserter Qualitätsrichtlinien verpflichtet. Hierdurch soll eine hohe Qualität gewährleistet werden, insbesondere Missbrauch und Ausnutzung von besonders schwierigen Lebenslagen von Kunden verhindert werden.
Von Coaches und Teacher erteilte Auskünfte und Ratschläge sind weder dazu geeignet noch bestimmt, professionellen Rat von Angehörigen spezifischer Berufsgruppen zu ersetzen. Ihnen ist es deshalb u.a. untersagt, medizinische, rechtliche oder steuerrechtliche Informationen zu erteilen.
XII. Copyright
Das Layout unserer Webseite, die Informationen, die verwendeten Grafiken und Bilder sowie einzelne Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Downloads oder Hard Copies von Seiten und/oder Teile davon sowie Unterlagen, die auf dieser Webseite enthalten sind, dürfen nur zu Informationszwecken erfolgen. Schutzmarken (oder eingetragene Warenzeichen) wurden nur für Erklärungen oder Bezeichnungen verwendet.
XIII. Links zu externen Inhalten
In keinem Fall haften wir für den Inhalt der Webseiten, zu denen Links angeboten werden. Diese Links werden als Service für die Nutzer der Webseite bereitgestellt. Ihre Inhalte macht sich die SPT&B ausdrücklich nicht zu eigen. Für die Praktiken, Inhalte und Verlinkung von Webseiten Dritter sowie für deren Verlinkung kann weder eine inhaltliche noch eine rechtliche Verantwortung übernommen werden.
XIV. Sonstiges
Unsere Plattform kann auch aus dem Ausland aufgerufen werden. Gleichwohl unterliegen diese Bedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Nutzern und der SPT&B dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG), soweit dies rechtlich zulässig ist. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand und für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Berlin, soweit dies zulässig ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten für den Fall entsprechend, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.